SPD Schwäbisch Gmünd

"Esken: Bei der Europawahl geht es ums Ganze"

Quelle: Gmünder Tagespost vom 15.4.2024

Die Verteidigung der Demokratie, ein überlegter Umgang mit den Konflikten in Europa und Nahost, Investitionen in die Bildung und die Sicherung der wirtschaftlichen Leistung: Für die SPD sind das Eckpunkte des Europawahlkampfs, der beim Jahresempfang der Ostalb-SPD mit dem Besuch der Parteivorsitzenden Sakia Esken die heiße Phase eröffnet. Viele Parteifreundinnen und Parteifreunde kommen dazu in das Congress Centrum Stadtgarten Schwäbisch Gmünd und erleben eine kompakte Vorstellung, die in eine Diskussionsrunde mündet.
 

Umfrage für Schwäbisch Gmünd

Die Gmünder SPD führt parallel zur innerparteilichen Programmaufstellung eine Meinungsumfrage bis zum 31.3.2024 durch. Die Gmünder Bürgerinnen und Bürger werden in den kommenden Wochen Post in ihren Briefkästen und Gmünder Sozialdemokrat*innen mit Flyern auf dem Marktplatz vorfinden. Inhalt ist ein Flyer mit dem die SPD wissen möchte, was in der Stadt gut läuft, aber vor allem auch wo der Schuh drückt. Die Ergebnisse werden in das Parteiprogramm mitaufgenommen. Bei der Umfrage kann analog und digital teilgenommen werden.

Link zur Umfrage:

https://www.survio.com/survey/d/N7K4D9Y1B6B6V4E5S

Sozialdemokrat*innen zeigen Flagge gegen Rechts

Aktuell gehen Millionen Menschen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Die Deportationspläne der AfD sorgen in großen Teilen der Gesellschaft für Empörung. Nach diesen Plänen sollen Millionen deutsche Staatsbürger*innen und andere Menchen mit Migrationsgeschichte "remigriert", also verfassungswidrig und gegen ihren Willen deportiert werden. Am vergangenen Samstag demonstrierten mehr als 30 Sozialdemokrat*innen aus dem gesamten Ostalbkreis für Solidarität und Vielfalt und gegen die menschenverachtende Politik der AfD. Gemeinsam mit über 3000 Gmünder*innen wurde auch in Schwäbisch Gmünd ein starkes Zeichen gegen die verfassungsfeindlichen Deportationspläne der AfD gesetzt. Solange Demokrat*innen in diesem Land Politik machen, wird die AfD mit ihren verbrecherischen Vorhaben nicht durchkommen.

Gmünder SPD wirbt für konstruktiven Umgang mit geflüchteten Menschen

Angesichts der aktuellen Debatte um die Aufnahme geflüchteter Menschen in Schwäbisch Gmünd wirbt die Gmünder SPD für einen konstruktiven, sachlichen und differenzierten Umgang mit den Themen Flucht und Migration: „Schwäbisch Gmünd ist eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft. Es ist traurig, dass sich der Oberbürgermeister durch die aufgeheizte Stimmung wegen der Rechtsextremen im Land in seiner Politik treiben lässt“, erklärt SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab. Insbesondere die Tatsache, dass Oberbürgermeister Richard Arnold in der Talkshow „Maischberger“ ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl vermieden hat, verärgert den Sozialdemokraten. Das sei die Abkehr von der Politik von Angela Merkel und ein Verhalten, das einem „Fähnlein im Wind“ gleichkomme. Oberbürgermeister Arnold werfe in Interviews wiederholt Zahlen und Einzelbeispiele in den Raum, die jede objektive und differenzierte Bewertung der Lage vermissen lassen.

 

News von der SPD

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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